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Sitzungsniederschrift vom 17.05.2011 - Niedermurach

Niederschrift (öffentlicher Teil) Gemeinderat Niedermurach - Nr. 04/2011

Sitzungstag: 17.05.2011

Tagesordnung:

1.    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.03.2011
 
Sitzungstag: 17.05.2011
Anwesend: 13
 
Die Niederschrift wurde den Gemeinderatsmitgliedern in Ablichtung übersandt. Gegen die Abfassung der Niederschrift wurden keine Einwendungen erhoben.
 
 
2.    Behandlung von Bauanträgen u. Ä.
Abbruch der bestehenden Scheune und Neubau einer Doppelgarage auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. ... der Gemarkung ... (Bauverz.-Nr. .../...)
 
Sitzungstag: 17.05.2011
Anwesend: 13
Für den Beschluss: 13
 
Beschluss (Nr. 31/2011)
 
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. 
  

 
3.    Bestellung einer Familienbeauftragten
 
Sitzungstag: 17.05.2011
Anwesend: 13
Für den Beschluss: 12                                            Art. 49 GO: Salomon Rita
 
Beschluss (Nr. 32/2011)
 
1.        Zur Familienbeauftragten der Gemeinde Niedermurach wird ab sofort Frau Rita Salomon, Pertolzhofener Straße 8, 92545 Niedermurach bestellt.
 
2.        Die Bestellung erfolgt auf die Dauer der Wahlperiode des Gemeinderates.
 
 
4.    Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Fahrradservicestation Pertolzhofen;
       Genehmigung des Gestattungsvertrages
 
Sitzungstag: 17.05.2011
Anwesend: 13
Für den Beschluss: 13
 
Beschluss (Nr. 33/2011)
 
1.        Abweichend von Beschluss-Nr. 16/2011, Ziffer 2, wird der in Anlage 1 [PDF: 35 kB]  zu dieser Niederschrift beigefügte Gestattungsvertrag mit der Vereinsphotovoltaik GbR Pertolzhofen genehmigt.
 
2.        Entgegen des Beschlusses Nr. 17/2011, Ziffer 3, zweiter Satz ist die Nennung des Gestattungsvertrages in der Bürgschaft nicht möglich.
 
 
5.    Verfahren zur Überarbeitung der Schutzzone der Verordnung über den Naturpark „Oberpfälzer Wald“;
     Stellungnahme zur beantragten Fläche Steinbruch Dürnersdorf, Kläranlage Pertolzhofen, Gemeindeteil Zankendorf
 
Sitzungstag: 17.05.2011
Anwesend: 13
Für den Beschluss: 13
 
Das Schreiben des Landratsamtes Schwandorf vom 23.03.2011 wurde bekannt gegeben.
 
Beschluss (Nr. 34/2011)
 
Aufgrund des Schreibens des Landratsamtes Schwandorf vom 23.03.2011 wird vorgeschlagen die Sammelidentifikationsnummer 484 gemäß der beiliegenden Anlage 2 [PDF: 895 kB] abzugrenzen. Hierbei sollen die rot schraffierten Flächen in der Schutzzone der Verordnung über den Naturpark „Oberpfälzer Wald“ verbleiben. Für die gelbe Fläche wird der Antrag aufrechterhalten.
 
 
6.    Antrag des 1. FC Pertolzhofen e. V. auf Gewährung eines Zuschusses und Darlehens für den Ankauf eines Aufsitzmähers für den Sportplatz in Pertolzhofen
 
Sitzungstag: 17.05.2011
Anwesend: 13
Für den Beschluss: 13
 
Der Antrag des 1. FC Pertolzhofen e. V. wurde bekannt gegeben.
 
Beschluss (Nr. 35/2011)
 
Die Gemeinde Niedermurach gewährt dem 1. FC Pertolzhofen e. V. zweckgebunden einen Zuschuss in Höhe von 3.300,00 € für den Ankauf eines Aufsitzmähers für den Sportplatz in Pertolzhofen.
 
 
7.    Bekanntgabe von nicht öffentlichen Gemeinderatsbeschlüssen
 
Sitzungstag: 17.05.2011
Anwesend: 13
 
Der Vorsitzende gab folgende nicht öffentlichen Gemeinderatsbeschlüsse bekannt:
 
Ø        Der Auftrag für die Innentüren mit Brandschutz im Rahmen der energetischen Sanierung der Volksschule Niedermurach (Grundschule) wurde der Firma MB Lauterbach Metallbau GmbH, 99826 Lauterbach erteilt (Angebotssumme: 14.795,67 € brutto – Beschluss-Nr. 19/2011).
 
Ø        Der Auftrag für die Wärmedämmfassade im Rahmen der energetischen Sanierung der Volksschule Niedermurach (Grundschule) wurde der Firma ERSA-Bau, Nürnberg erteilt (Angebotssumme: 75.449,72 € brutto – Beschluss-Nr. 20/2011).
 
Ø        Der Auftrag für die Innentüren mit Brandschutz im Rahmen der Erweiterung des Kindergartens St. Marien in Pertolzhofen wurde der Firma MB Lauterbach Metallbau GmbH, 99826 Lauterbach erteilt (Angebotssumme: 7.621,16 € brutto – Beschluss-Nr. 21/2011).
 
Ø        Der Auftrag für die Innentüren mit Fingerschutzzargen im Rahmen der Erweiterung des Kindergartens St. Marien in Pertolzhofen wurde der Firma Liebl GmbH, Moosbach erteilt (Angebotssumme: 5.573,48 € brutto – Beschluss-Nr. 22/2011).
 
Ø        Der Auftrag für die Trockenbauarbeiten im Rahmen der Erweiterung des Kindergartens St. Marien in Pertolzhofen wurde der Firma Gruber Innenausbau-Holzbau GmbH, Bernried erteilt (Angebotssumme: 12.485,24 € brutto – Beschluss-Nr. 23/2011).
 
Ø        Für die Pneumatische Pumpstation Mantlarn der Abwasseranlage Niedermurach wurde ein Wartungsvertrag mit der Fa. SCHARR TEC, Neukirchen abgeschlossen (Beschluss-Nr. 24/2011).
 
 
Ø        Mit der Firma Harald Prey, Enzelsberg wurde ein Vertrag über die Lieferung von Holz-Hackschnitzel für das Biomasseheizwerk Niedermurach abgeschlossen (Beschluss-Nr. 25/2011).
 
 
8.    Information und Anfragen
 
Sitzungstag: 17.05.2011
Anwesend: 13
 
Die Gemeinde Guteneck beabsichtigt im Bereich des nördlichen Ortseingangs der Ortschaft Guteneck den Bebauungsplan „Hopfengarten“ aufzustellen. Es soll ein Misch- und Dorfgebiet geplant werden, das im bestandskräftigen Flächennutzungsplan der Gemeinde Guteneck bereits so dargestellt ist. Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB wurde die Gemeinde Niedermurach am Verfahren beteiligt. Belange der Gemeinde Niedermurach sind nicht berührt.
 
 
9.    Beitritt zur Bewegung „Gentechnikanbaufreie Kommunen in Bayern“
 
Sitzungstag: 17.05.2011
Anwesend: 13
Für den Beschluss: 13
 
Beschluss (Nr. 36/2011)
 
1.        Die Gemeinde Niedermurach strebt die Auszeichnung „Gentechnikanbaufreie Kommune“ an.
 
2.        Die Gemeinde Niedermurach bekennt sich dazu, eigene Flächen gentechnikanbaufrei zu bewirtschaften.
 
3.        Die Gemeinde Niedermurach spricht sich dafür aus, eine kleinteilige und strukturreiche Landwirtschaft ohne Gentechnik in ihrem kommunalen Gebiet zu erhalten und ermutigt Landwirte dazu, freiwillig auf den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen zu verzichten.
 
4.        Der Erste Bürgermeister wird beauftragt, diesen Beschluss dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit mitzuteilen.

Hinweise:
Es sind nur die Tagesordnung und die einzelnen Beschlüsse abgedruckt:
Bei Bauanträgen u. ä. werden die Fl.Nr., Gemarkung, Bauverz.-Nr., usw. nicht abgedruckt.

30.05.2011 
Quelle: Verwaltungsgemeinschaft Oberviechtach als Behörde der Gemeinde Niedermurach