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Breitbandausbau

Derzeit ist der Breitbandausbau der Gemeinde Niedermurach ausgesetzt. Aufgrund fehlender Angebote musste das zuletzt laufende Verfahren eingestellt werden. Derzeit wird ein möglicher Neueinstieg in ein weiteres Verfahren zum restlichen Glasfaserausbau im Gemeindegebiet erarbeitet.

Der jeweils detaillierte  Werdegang der durchgeführten Verfahren ist in den nachfolgenden Abschnitten dargestellt.

Verfahren II zum Breitbandausbau

Einstellung des Verfahrens

Aufgrund fehlender Angebote wurde das Verfahren eingestellt.

Auswahlverfahren - Bekanntmachung (mit Fristverlängerungen)

31.05.2019

3. Fristverlängerung:

Die Gemeinde Niedermurach verlängert die Angebotsabgabefrist nach Nr. 7 der unten stehenden Bekanntmachung zum Auswahlverfahren von ursprünglich 03.05.2019 nochmals bis zum 21.06.2019, 12.00 Uhr.

23.05.2019

2. Fristverlängerung:

Die Gemeinde Niedermurach verlängert die Angebotsabgabefrist nach Nr. 7 der unten stehenden Bekanntmachung zum Auswahlverfahren von ursprünglich 03.05.2019 und erstmaliger Verlängerung bis zum 24.05.2019 (jew. 12.00 Uhr) nochmals um eine Woche bis zum 31.05.2019, 12.00 Uhr.

25.04.2019

Fristverlängerung:

Die Gemeinde Niedermurach verlängert die Angebotsabgabefrist nach Nr. 7 der unten stehenden Bekanntmachung zum Auswahlverfahren von ursprünglich 03.05.2019, 12:00 Uhr bis zum 24.05.2019, 12:00 Uhr.

13.03.2019

Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in einem von der Gemeinde Niedermurach definierten Erschließungsgebiet im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR).

Markterkundung - Ergebnis

Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen gemäß Breitbandrichtlinie (BbR) des Freistaates Bayern;

Markterkundung

Die Gemeinde Niedermurach führt eine Markterkundung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern durch.

Die Anfrage zur Markterkundung wird im nachfolgenden Dokument zum Download bereitgestellt. Die Karte zur Ist-Versorgung kann im Verfahrensschritt Beginn / Bestandsaufnahme eingesehen werden.

Beginn/Bestandsaufnahme

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Bayern mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) an.

Die Gemeinde Niedermurach hat in einer Bestandsaufnahme die Ist-Versorgung ermittelt und ein vorläufiges Erschließungsgebiet festgelegt, in dem Ausbaubedarf für ein NGA-Netz bestehen könnte.

Die Ist-Versorgung und das vorläufige Erschließungsgebiet sind in nachfolgender Dokumentation dargestellt.

Verfahren I zum Breitbandausbau

Das erste Verfahren wurde mit der abschließenden Projektbeschreibung abgeschlossen. 

Übergabe Förderbescheid - Vertragszeichnung mit Amplus

Nürnberg. 1. Bürgermeister Martin Prey erhielt den Förderbescheid direkt von Heimatminister Dr. Markus Söder und Staatssekretär Albert Füracker für die Gemeinde Niedermurach zusammen mit weiteren Bürgermeistern des Landkreises Schwandorf.

Insgesamt ist für den geplanten Breitbandausbau in der Gemeinde Niedermurach eine Wirtschaftlichkeitslücke des ausbauenden Unternehmens in Höhe von 1.099.557 € zu decken. Diese wird mit 80 % durch das Ministerium aus dem Fördertopf zum Aufbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes gefördert. Die Gemeinde erhält durch den überreichten Zuwendungsbescheid 874.646 € Förderung. Des Weiteren wurden bereits 5.000 € als "Startgeld Netz" gewährt. Die restlichen Kosten von rund 220.000 € investiert die Gemeinde als Eigenanteil.

Die Realisierung erfolgt durch die Firma amplus aus Teisnach. Nach Unterzeichnung des Kooperationsvertrages am 16.10.2015 erfolgt der Start des Ausbaus und soll innerhalb von 10 Monaten nach Vertragszeichnung erfolgen. Es werden insgesamt 131 Haushalte in der Gemeinde mit Glasfaseranbindungen erschlossen. Diese umfassen die Ortsteile Reichertsmühle, Voggendorf, Ödhöfling, Rottendorf, Enzelsberg, Mantlarn, Wagnern, Braunsried, Sallach, Schwaighof, Altweichelau, Nottersdorf und Höflarn. Insgesamt werden ca. 34 km Glasfaser verlegt, was eine Bandbreite von mindestens 30 Mbit/s gewährleistet.

Heimatminister Söder betonte auf der Veranstaltung: „Der Ausbau von schnellem Internet läuft in Bayern auf Hochtouren. 103 Gemeinden aus Nordbayern erhalten heute insgesamt rund 42 Millionen Euro Förderung“, freute sich Finanz- und Heimatminister Söder. Bayernweit engagieren sich bereits über 91 Prozent (1.874) aller Kommunen im Förderverfahren. Mit den heute übergebenen Bescheiden starten nun schon 554 Kommunen mit einer Gesamtfördersumme von rund 190 Millionen Euro in den Breitbandausbau. „Mehr als ein Viertel aller bayerischen Gemeinden hat bereits einen Förderbescheid erhalten – 29 sogar schon einen zweiten“, fasste Söder zusammen.

Bestätigung des Kooperationsvertrages

Der Kooperationsvertrag zum Breitbandausbau der Gemeinde Niedermurach entspricht in den relevanten Vertragsgrundlagen dem abgestimmten Mustervertrag bzw. wurde zur Stellungnahme der Bundesnetzagentur vorgelegt (vgl. Nr. 5.8 BbR).

Mit beil. Schreiben bestätigt die Kommune die Freigabe des Kooperationsvertrags im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR).

Auswahlverfahren - Ergebnis

Vorgesehene Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber zum Breitbandausbau in der Gemeinde Niedermurach im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) 

Im Auswahlverfahren zum Breitbandausbau hat der Gemeinderat Niedermurach eine vorläufige Auswahlentscheidung getroffen. Diese Entscheidung ist im nachfolgenden Dokument zum Download bereitgestellt. Ebenso kann die Bestätigung des Kooperationsvertrages eingesehen werden.

Interkommunale Zusammenarbeit

Der Gemeinderat Niedermurach hat in seiner Sitzung vom 02.12.2014 mit Beschluss Nr. 104/2014 hinsichtlich der Breitbanderschließung die interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Teunz beschlossen.

Eine entsprechende Vereinbarung zwischen beiden Gemeinden wurde geschlossen und kann hier eingesehen werden.

Auswahlverfahren - Bekanntmachung

Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in einem von der Gemeinde Niedermurach definierten Erschließungsgebiet im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Vorabregulierung - Ergebnis

Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen gemäß Breitbandrichtlinie (BbR) des Freistaates Bayern; Dokumentation nach Nr. 4.1.3 BbR zu weniger wettbewerbsverzerrenden Mitteln, ungenügenden Investitionen und hohen Marktzutrittsschranken in „schwarzen Flecken“ der Grundversorgung 

Nach Nr. 4.1.3 BbR ist die Gemeinde Niedermurach in Gebieten, die „schwarze Flecken“ der Grundversorgung sind, verpflichtet, im Rahmen des Förderverfahrens:

1.   zu analysieren und dokumentieren, dass die Deckung des tatsächlichen und prognostizierten Bedarfs an Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s und Upload-Geschwindigkeit von mindestens 2 Mbit/s nicht mit weniger wettbewerbsverzerrenden Mitteln erreicht werden kann, und

2.   nachzuweisen, dass im Rahmen der Markterkundung die im Erschließungsgebiet vorhandenen Netzbetreiber einzeln schriftlich zu ihren Ausbauplänen befragt worden sind und die danach für den Netzausbau/ die Netzmodernisierung getätigten und geplanten Investitionen für eine Bedarfsdeckung nicht ausreichen und es hohe Marktzutrittsschranken für eine NGA-Versorgung gibt.

Zu 1.: Dokumentation zum Vorhandensein weniger wettbewerbsverzerr-ender Mittel

Die Gemeinde Niedermurach kommt zu dem Ergebnis, dass ein Aus- bzw. Aufbau von NGA-Netzen im Erschließungsgebiet nicht mit weniger wettbewerbsverzerrenden Mitteln möglich erscheint. Begründung: Die Gemeinde hat keine eigenen TK-Unternehmen oder Stadtwerke, welche die Versorgung günstiger sicherstellen könnten; auch existiert kein im örtlichen Umfeld tätiger Energieversorger, der eine TK-Versorgung betreibt.

Die Gemeinde Niedermurach hat zudem mit Schreiben vom 07.02.2014 eine Anfrage an die Bundesnetzagentur gestellt. Die Bundesnetzagentur hat folgende Stellungnahme abgegeben:

Zu 2.: Dokumentation der nicht ausreichenden Investitionen von Netzbe-treibern und hoher Marktzutrittsschranken

Die Gemeinde Niedermurach ist nach dem Ergebnis der Bedarfsumfrage und der Markterkundung zu dem Schluss gekommen, dass die von den Netzbetreibern getätigten und geplanten Investitionen nicht ausreichen, um die Nachfrage zu befriedigen und es hohe Marktzutrittsschranken für eine NGA-Versorgung gibt. Begründung: Im Erschließungsgebiet befinden sich viele kleine Ortsteile. Die Entfernungen der einzelnen Ortsteile voneinander sind relativ groß und die Anzahl der Haushalte vergleichsweise gering. Dies ist offenbar die Ursache für die fehlende Rentabilität von Investitionen und führte dazu, dass für das Erschließungsgebiet kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.

Gemeinde Niedermurach

Rainer Eiser
Erster Bürgermeister

Markterkundung - Ergebnis

Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen gemäß Breitband-richtlinie (BbR) des Freistaates Bayern; Ergebnisanalyse und Dokumentation der Markterkundung

Die Anbieterabfrage bzw. Markterkundung im Erschließungsgebiet gemäß Nr. 4.1.3 BbR wurde ab dem 12.02.2014 auf der Homepage der Gemeinde Niedermurach veröffentlicht. Gleichzeitig wurde auf dem zentralen Onlineportal www.schnelles-internet-in-bayern.de des Breitbandzentrums mittels Link auf die Veröffentlichung auf der Gemeindehomepage hingewiesen. Weiter wurden die Netzbetreiber im Erschließungsgebiet individuell angeschrieben.

In der gesetzten Frist bis 14.03.2014 teilte kein Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze mit,

- dass er sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sieht, in den kommenden drei Jahren zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im Erschließungsgebiet anzubieten bzw.

- dass er zumindest Breitbanddienste mit Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s im Downstream und von mindestens 2 Mbit/s im Upstream in den kommenden drei Jahren im Erschließungsgebiet anbieten wird.

Nachdem weder aufgrund der Onlineabfrage noch aufgrund der individuellen Abfrage eine Ausbauerklärung von Netzbetreibern eingegangen ist, stellt die Gemeinde fest, dass die Markterkundung erfolglos geblieben ist.

Gemeinde Niedermurach

Rainer Eiser
Erster Bürgermeister

Markterkundung - Anfrage

Markterkundungsverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulations-gebieten in Bayern (BbR)

Bedarfsermittlung - Ergebnis

Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR):

Bedarfsermittlung - Veröffentlichung

Der Freistaat Bayern beabsichtigt, den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulations-gebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) zu fördern.

Die Gemeinde Niedermurach hat ein Erschließungsgebiet festgelegt, in dem Bedarf für den Ausbau eines NGA-Netzes bestehen könnte. Das Erschließungsgebiet entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Dokument am Ende dieser Seite.

Grundlage für eine Erschließung ist der entsprechende Bedarf der in diesem Gebiet angesiedelten Unternehmen gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG).

Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber im Erschließungsgebiet mit den oben genannten Bandbreiten versorgt werden, zumindest aber mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s im Downstream. Der Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream derjenigen Unternehmer, die diesen Bedarf glaubhaft gemacht haben, muss stets befriedigt werden.

Zu Beginn steht die Feststellung des Bedarfes nach Hochge-schwindigkeitsinternet in den definierten Erschließungsgebieten.

Unternehmen die in dem definierten Erschließungsgebiet der Gemeinde ihren Firmensitz haben, sind nun aufgefordert ihren Bedarf an Hochgeschwindigkeitsinternet bis zum 29.11.2013 zu melden. Hierfür haben wir ein Formular zum Download am Ende dieser Seite vorbereitet.

Einen Test zum Ermitteln der Aktuellen Übertragungsrate  finden Sie im nachfolgendem Link.

Leistung Ihres stationären Breitband-Internetanschlusses testen

Weitere Informationen zum Breitbandausbau erhalten Sie bei der Verwaltungsgemeinschaft Oberviechtach dessen Mitglied die Gemeinde Niedermurach ist unter der Tel.Nr. 09671/9200-11 (Herr Anton Brand) oder 09671/9200-14 (Herr Benjamin Zwack), Email: poststelle@vg-oberviechtach.de.

Vielen Dank für Ihre Mithilfe.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Eiser

Erster Bürgermeister