Bekanntmachung Haushaltssatzung 2016 Schulverband für die Hauptschule Oberviechtach

Schulverband für die Hauptschule Oberviechtach

20 - 941

Vollzug des Bayerischen Schulfianzierungsgesetzes i.V.m. dem Gesetz über die Kommunale Zusammenarbeit und der Gemeindeordnung

Bekanntmachung

 

Aufgrund des Art. 9 Abs. 9 des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG) i.V.m. Art. 40 ff des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (Komm ZG) sowie der Art. 63 ff der Gemeindeordnung (GO) hat die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes für die Hauptschule Oberviechtach in ihrer öffentlichen Sitzung am 26.09.2016 die Haushaltssatzung für 2016 beschlossen.

Das Landratsamt Schwandorf hat als Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 17.10.2016, Az.: 2.1-941, festgestellt, dass die Haushaltssatzung keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthält.

Die Haushaltssatzung wurde gemäß Art. 24 KommZG im Amtsblatt des Landkreises Schwandorf, Nr. 24 vom 28.10.2016 amtlich bekannt gemacht.

Der Haushaltsplan liegt vom Tag nach der Veröffentlichung der Bekanntmachung eine Woche lang in der Geschäftsstelle des Schulverbandes in Oberviechtach, Nabburger Str. 2, 92526 Oberviechtach während der Dienststunden öffentlich zu Einsichtnahme auf.

Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen liegt außerdem gemäß § 4 der Bekannt-machungsverordnung während der Dauer ihrer Gültigkeit bei der Verwaltung des Schulverbandes, im Rathaus Oberviechtach, Zimmer 4, zur Einsicht bereit.

Oberviechtach, den 31.10.2016

Schulverband für die Hauptschule Oberviechtach

gez.

Heinz Weigl

Schulverbandsvorsitzender

Verteiler:

1x Amtstafel VG Ovi
1x Amtstafel Gleiritsch
1x Amtstafel Lampenricht
1x Amtstafel Bernhof
1x Amtstafel Niedermurach
1x Amtstafel Pertolzhofen
1x Amtstafel Teunz
1x Amtstafel Winklarn
1x Amtstafel Muschenried
1x Amtstafel Haag
1x Amtstafel Schneeberg
1x Amtstafel Pondorf


1x iKISS
1x Presse
1x zum Akt

Angeschlagen am: 04.11.2016

Abgenommen am: 25.11.2016

31.10.2016 
Quelle: Schulverband für die Hauptschule Oberviechtach